Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg -
Aufbruch für Abrüstung und Frieden


  • Nein zu Atomwaffen!
  • Nein zur Bewaffnung von Drohnen!
  • Auslandseinsätze beenden!

Afghanistan hat wieder einmal vor Augen geführt, dass Krieg keine Probleme löst, sondern neue schafft. Der Krieg hat gezeigt, dass die bisherige deutsche Außenpolitik mit ihrem Anspruch, militärisch Weltpolitik mitzugestalten, wie es auf einer Sicherheitskonferenz in München mit dem Slogan „neue Macht, neue Verantwortung“ verkündet wurde, gescheitert ist. Ein weiteres Scheitern bahnt sich in Mali an.

Militärinterventionen des Westens wie die in Afghanistan, Irak und Libyen führen nicht zu einer weltweiten friedlichen Koexistenz der Staaten und der Menschen.

Wir wollen beim Ratschlag die politische Lage analysieren und unsere Chancen zur Entwicklung von mehr Aktivitäten für Abrüstung nutzen. Wir wollen einen Beitrag zur Strategie leisten, weil wir wissen, dass eine soziale und ökologische Transformation ohne Frieden und Abrüstung nicht möglich ist, und ebenso, dass eine humane Transformation der globalen Gesellschaft die Voraussetzung für Frieden ist.

Die Frage ist, wie der neue Bundestag die Weichen für die Außenpolitik stellen wird. Wir wollen erst recht nach dieser Bundestagswahl konkrete Ansätze für Frieden, Entspannung und gegen eine weitere Militarisierung der europäischen Politik entwickeln. Als führende Macht in der EU sollte Deutschland, allein schon aufgrund seiner Vergangenheit, Verantwortung für die Wiederbelebung von Entspannungspolitik und weltweite Abrüstung wahrnehmen.

Uns treibt die Sorge um, dass auch eine neue Bundesregierung den Kurs der Kriegsvorbereitung und Kriegsandrohung, der Sanktionen und Ausweitung der Drohpolitik fortsetzen könnte. Die zunehmende Aggressivität der USA und das Bekenntnis zum Kriegsbündnis NATO verstärken diese Sorge.
 

Lasst uns beim 28. Friedensratschlag in Kassel miteinander analysieren, diskutieren und beraten, wie die Bewegung einen Aufbruch für den Frieden hinbekommt, um eine zivile und solidarische Politik durchzusetzen. Wir laden Mitstreiter*innen, Bündnispartner*innen und neue Interessierte zur Verständigung ein, wie wir die vielfältigen Umwelt- und anderen sozialen Bewegungen und das Eintreten für den Frieden zusammenbringen und stärken können.